Besuch bei der europäischen Kommission
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Europa im Fokus der saarländischen Justiz

Wie wesentlich Diskussionen und Entscheidungen auf europäischer Ebene auch für das Saarland sind, konnten die saarländischen Gerichtspräsidenten/innen und Leiter der saarländischen Justizbehörden exemplarisch auf ihrer zweitägigen Tagung in Brüssel vom 23. bis 24. Oktober 2018 erfahren.

129 Views 02.11.2018

25 Vorstände der saarländischen Justiz waren der  Einladung von Justizstaatssekretär Roland Theis, der zugleich auch Bevollmächtigter des Saarlandes für Europa ist, gefolgt. Ein umfangreiches Fach- und Informationsprogramm bot ihnen Einblicke in die Arbeit der Brüsseler Institutionen. Im Fokus dabei auch: Die Vertretung des Saarlandes bei der EU in der Brüsseler  Rue du Luxembourg.

Ein besonderes Highlight bot sich gleich zu Beginn der Reise: Mit Unterstützung von Yves Kreins, Leiter der Vertretung der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Brüssel, öffneten sich die Tore des ehrwürdigen Palais de Justice zu einer Führung durch die höchste Gerichtsinstanz Belgiens mit Richterin Tamara Konsek, Richterin am Kassationsgerichtshof. Mit einer Grundfläche von 26.000 Quadratmetern ist der Palais de Justice der größte Justizpalast des 19. Jahrhunderts und auch heute noch Wahrzeichen Belgiens und der Belgischen Hauptstadt.

„Dass so viele hochrangige Repräsentanten unserer Justiz der Einladung gefolgt sind, zeigt einerseits wie wichtig die europäischen Entwicklungen für die juristische Praxis der Mitgliedstaaten sind. Es zeigt andererseits aber auch, wie wesentlich die justizielle Zusammenarbeit auf der europäischen Ebene ist. Im Interesse einer leistungsfähigen Justiz dürfen wir im Saarland die Chancen der Digitalisierung nicht verpassen und sollten alle Möglichkeiten nutzen, die Arbeit unserer Gerichte zu erleichtern und zu stärken“, erläuterte Staatssekretär Roland Theis.

Chancen und Perspektiven der Digitalisierung standen dabei sowohl  bei einem Informationsbesuch in der Europäischen Kommission im Zentrum, wurden aber auch anlässlich eines Abendempfangs in der Brüsseler Vertretung des Saarlandes erörtert.

Daneben berichtete Margarete Hofmann, Direktorin "Politik" des Europäischen Betrugsbekämpfungsamtes OLAF, über die europäischen Betrugsbekämpfung und die Rolle der neuen Europäischen Staatsanwaltschaft.

Christof Kienel ließ es sich nicht nehmen, in der Vertretung des Saarlandes die Arbeit des Ausschusses der Regionen bei den europäischen Entscheidungsprozessen vorzustellen und auch darauf einzugehen, wie Gebietskörperschaften ihre Interessen in Europa bestmöglich artikulieren können.