iPad-Klasse des Steinwald-Gymnasiums in Neunkirchen.
Oliver Dietze
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Commerçon sieht Durchbruch bei Verhandlungen zum Digitalpakt

„Ein politischer Durchbruch beim DigitalPaktSchule von Bund und Ländern ist greifbar“, so der saarländische Bildungsminister Ulrich Commerçon beim Gespräch im Rahmen der Kultusministerkonferenz am 11. Oktober mit Bundesbildungsministerin Anja Karliczek in Berlin.

216 Views 31.10.2018

Commerçon bezeichnete die Umsetzung des Digitalpaktes als Meilenstein für die Bildungspolitik: „Wir brauchen das gemeinsame Handeln von Bund und Ländern, um unsere Schulen zukunftsfähig zu machen. Der Digitalpakt ist ein Mehrwert für moderne Bildung.“

 

Bereits im Mai hatte das Bundeskabinett die Grundgesetzänderung zur Aufhebung des Kooperationsverbots auf den Weg gebracht. Die dafür angestrebte Grundgesetzänderung soll nach Plänen der Bundesministerin im Dezember 2018 vollzogen werden.

Die Grundgesetzänderung ermöglicht Investitionen des Bundes in die Bildungsinfrastruktur und wird von Maßnahmen der Länder begleitet. Allein für die Digitalisierung der Schulen sollen fünf Milliarden bundesweit für den „DigitalPaktSchule“ zur Verfügung gestellt werden. Das Saarland soll dann nach Königsteiner Schlüssel in den nächsten fünf Jahren insgesamt rund 60 Millionen Euro für die digitale Bildung in Schulen erhalten.

Commerçon appellierte an Bundestag und Bundesrat den weiteren Prozess zu unterstützen. „Diese Chance darf nicht verpasst werden. Jetzt besteht eine realistische Perspektive.“

 

Hintergrund:

Um die Länder besser im Bereich Bildung unterstützen zu können, sieht der Gesetzentwurf der Bundesregierung eine Lockerung des Kooperations-verbotes in Art. 104c Grundgesetz vor. Die Grundgesetzänderung soll es dem Bund ermöglichen, die Länder, unabhängig von ihrer Finanzsituation, bei der Verbesserung der kommunalen Bildungsinfrastruktur unterstützen zu können. Insgesamt fünf Milliarden Euro will der Bund für die digitale Ausstattung von Schulen bereitstellen, davon 3,5 Milliarden in dieser Legislaturperiode.

Wir brauchen das gemeinsame Handeln von Bund und Ländern, um unsere Schulen zukunftsfähig zu machen.

Bildungsminister Ulrich Commerçon